Einleitung
Dr. Torben Klausa argumentiert, dass die aktuellen Regelungen des MStV den Entwicklungen der digitalen Medienwelt nicht mehr gerecht werden. Insbesondere die Dominanz großer Plattformen und die veränderten Nutzungsgewohnheiten erfordern eine umfassende Reform. Die Stellungnahme fordert klare Zuständigkeiten, transparente Aufsicht und eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in den Reformprozess.
Kernergebnisse
Bedarf an digitaler Anpassung
Die aktuellen Regelungen des Medienstaatsvertrags werden den Entwicklungen der digitalen Medienwelt nicht mehr gerecht und bedürfen einer umfassenden Reform.
Klare Zuständigkeiten
Es wird gefordert, die Zuständigkeiten innerhalb der Medienregulierung klar zu definieren, um effektive und transparente Prozesse zu gewährleisten.
Stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft
Die Zivilgesellschaft sollte stärker in den Reformprozess eingebunden werden, um eine demokratische und inklusive Medienordnung zu fördern.
Bibliographische Daten
Klausa, T. (2024). Stellungnahme zum Entwurf eines Reformstaatsvertrags (v1). Agora Digitale Transformation.
Inhalt
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