Statement zum MPK-Beschluss zur Reform des Medienstaatsvertrags

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Einleitung

Dr. Torben Klausa argumentiert, dass die aktuellen Regelungen des MStV den Entwicklungen der digitalen Medienwelt nicht mehr gerecht werden. Insbesondere die Dominanz großer Plattformen und die veränderten Nutzungsgewohnheiten erfordern eine umfassende Reform. Das Statement fordert klare Zuständigkeiten, transparente Aufsicht und eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in den Reformprozess.

Zudem wird betont, dass die Reform des MStV nicht isoliert betrachtet werden darf, sondern im Kontext einer umfassenden Digitalstrategie stehen sollte. Nur so könne gewährleistet werden, dass die Medienregulierung effektiv und zukunftsfähig gestaltet wird.

Kernergebnisse

1

Notwendigkeit der Reform des MStV

Die bestehenden Regelungen des Medienstaatsvertrags sind nicht mehr zeitgemäß und müssen an die digitalen Realitäten angepasst werden.

2

Klare Zuständigkeiten und transparente Aufsicht

Eine effektive Medienregulierung erfordert eindeutige Zuständigkeiten und eine transparente Aufsichtsstruktur.

3

Einbindung der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft sollte aktiv in den Reformprozess des Medienstaatsvertrags eingebunden werden, um vielfältige Perspektiven zu berücksichtigen.

4

Vernetzung mit umfassender Digitalstrategie

Die Reform des MStV sollte Teil einer ganzheitlichen Digitalstrategie sein, um Synergien zu nutzen und die Medienregulierung zukunftsfähig zu gestalten.

Bibliographische Daten

Publication Authors

Dr. Torben Klausa

Publication Version Number
v1
Publication Number Of Pages
4
Publication Citation Suggestion

Klausa, T. (2024). Statement zum MPK-Beschluss zur Reform des Medienstaatsvertrags (v1). Agora Digitale Transformation.

Themen
Digitale Öffentlichkeit

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Inhalt

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