Wirkungsorientierung bedeutet, das Richtige, richtig tun. Und zwar dauerhaft, anhand von Daten. Dieser Satz hat es in sich: Was ist das Richtige? Woher weiß man, dass man etwas richtig macht? Kann man das irgendwie messen? Besonders relevant werden diese Fragen, wenn der Staat sie für seine eigene Arbeit stellt.

Was ist das Richtige?

Wenn der Staat etwas tut, hat das normalerweise Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft. Wie der Begriff Auswirkung schon sagt, „wirkt“ staatliches Handeln. Der Staat erzielt also eine Wirkung. Welche Wirkung er erzielen möchte, wird im politischen Entscheidungsprozess festgelegt: Auf Bundesebene in Bundestag und Bundesrat und in den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags. Was „das Richtige“ (also das politische Ziel) ist, wird im demokratischen Aushandlungsprozess vereinbart. Für die Digitalpolitik der Bundesregierung sind diese Ziele in strategischen Rahmendokumenten festgehalten, beispielsweise der Digitalstrategie, der Datenstrategie, der KI-Strategie und der internationalen Digitalstrategie.

Um seine Ziele („das Richtige“) zu erreichen, erlässt der Staat klassischerweise Gesetze. Das bedeutet, er definiert den Rahmen, in welchem sich Wirtschaft und Gesellschaft entfalten können. Unter anderem im Kontext der Digitalpolitik nutzt er neben der Gesetzgebung (bspw. dem Mobilitätsdatengesetz) noch andere Werkzeuge. So setzt er beispielsweise eigene IT-Projekte für die Verwaltungsdigitalisierung um (OZG), legt Förderprogramme im Bereich Künstliche Intelligenz auf (bspw. KI-Förderung des BMDV) und nutzt Kommunikationskampagnen zur Information der Bevölkerung (bspw. Homepage zur Digitalstrategie der Bundesregierung).

Für all diese Vorhaben setzt der Staat Ressourcen ein – sei es das Wissen und die Arbeitszeit der Beamt:innen, die Referentenentwürfe schreiben oder Steuergelder, um Dienstleister für IT-Entwicklung oder Agenturen für Kommunikationsmittel zu bezahlen.

Grafik: Eigene Darstellung Agora Digitale Transformation

Wie macht man es richtig und woher weiß man das?

Wenn der Staat ein politisches Ziel erreichen möchte, weiß er nicht genau, welche Wirkung sich dadurch entfalten wird. Das liegt daran, dass auch der Staat nicht in die Zukunft blicken kann. Natürlich gibt es zahlreiche Expert:innen, die in die Planung, Umsetzung und Nachbereitung staatlichen Handelns involviert sind – sei es in den Bundesministerien, im Parlament oder bei Dienstleistern und Interessengruppen. Sie bringen ihr Wissen und ihre Erfahrungen ein, um im Idealfall das bestmögliche Vorhaben durchzuführen. Besonders im Bereich Digitalpolitik befindet sich der Staat in einem Umfeld, das aufgrund extrem schneller Entwicklungen und Innovationen konstanten Veränderungen unterliegt. Deshalb ist es besonders in diesem Bereich wichtig, empirische Daten zu nutzen, beispielsweise aus Befragungen, Experimenten und Studien, um jederzeit zu wissen, ob das aktuelle Vorgehen, immer noch „das Richtige“ ist.

Wirkungsorientiertes Arbeiten heißt, anhand empirischer Daten kontinuierlich zu überprüfen, ob man auf dem richtigen Weg zu einem Ziel ist. Und wenn die Antwort Nein lautet, den Weg anzupassen.

Grafik: Eigene Darstellung Agora Digitale Transformation

Auch das Evaluieren und Lernen nach Abschluss eines Vorhabens sind Teil des Wirkungsorientierten Arbeitens. Beispielsweise ist es das gesellschaftspolitische Ziel der Initiative YouCodeGirls, dass mehr Frauen in IT-Berufen arbeiten. Die Berufsentscheidungen von Frauen beschreiben aber ein Phänomen, dass sich nur mittel- bis langfristig verändern lässt – alleine deshalb, weil zwischen Geburt und Berufsentscheidung einer Person Jahre bis Jahrzehnte vergehen.

Ob der Staat die richtigen Instrumente nutzt, um dieses gesellschaftspolitische Ziel zu erreichen, weiß er nur anhand regelmäßiger, empirischer Untersuchungen. Teil dieser Untersuchungen sind auch Evaluationen von staatlichen Instrumenten. Für Förderprogramme sollten diese die Frage beantworten, welchen Beitrag sie zum Ziel geleistet haben.

Lernen aus empirischen Daten

Aufgrund der Digitalen Transformation stehen den Menschen, die in den Bundesministerien arbeiten, heutzutage zahlreiche Arbeitsmethoden und Werkzeuge zur Verfügung, die es früher nicht gab. Sie können auf mehr empirische Daten zugreifen, diese mithilfe von Machine Learning und KI analysieren und aufbereiten und deshalb bessere Entscheidungen treffen. Sollten gewisse Annahmen nicht eintreten, kann der Staat die Gründe analysieren und hieraus für die Zukunft lernen.